Es ist abzusehen, dass die Steuereinnahmen in den Kommunen aufgrund der Corona-Krise sinken werden. Die Frage nach der Aufteilung des Konjunkturpakets ist gleichzeitig noch offen. Die Stiftung und ihre Partner regen an, mit der Förderung innovativer Schulbauten gerade jetzt in Bildung zu investieren: „Der Investitionsstau für die Sanierung und den Neubau von Schulen ist riesig. Für einen Innovationsstandort wie Deutschland sind Schulen gefragt, die zukunftsgerichtete pädagogische Konzepte mit vielfältig nutzbaren Räumen ermöglichen. Digitalisierung, Pädagogik und Schulbau müssen dafür zusammen gedacht und gefördert werden“, heißt es in dem Papier. „Die Corona-Krise hat uns gelehrt, alle Lebensbereiche für die Zukunft besser auszurichten. Das gilt auch für den Schulbau.“
Damit hochwertiger Schulbau für Kommunen finanzierbar wird, haben die Verfasser das Programm „Innovative Schulbauten für die Bildung der Zukunft“ ausgearbeitet. Es sieht vor, dass Kommunen als Schulträger zusätzliche Investitionsmittel von Bund und Ländern erhalten. Im Gegenzug verpflichten sich die Kommunen, leistungs- und zukunftsfähige Schulen zu bauen. Qualitätskriterien, die dafür nötig sind, sollen von Bund und Ländern unter Wahrung der Kultushoheit der Länder gemeinsam definiert werden. Außerdem enthält das Papier konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung der Finanzierung eines solchen Programms.
Konjunkturpaket beschlossen: Verteilung der Mittel obliegt den Ländern
Am 3. Juni 2020 wurde das Konjunkturpaket des Bundes beschlossen. Der Koalitionsausschuss hat sich darauf geeinigt, das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Digitalisierung von Bildung zu beschleunigen. Entsprechend erhalten Länder, die für Investitionen geplante Summen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, die gleichen Summen in den zwei folgenden Jahren noch einmal.
Zum Download des Eckpunktepapiers „Innovative Schulbauten für die Bildung der Zukunft“
www.montag-stiftungen.de/Konjunktur-Schulbau
Einen Beitrag zum Hintergrund der Forderungen der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft finden Sie hier.
https://schulen-planen-und-bauen.de/2020/05/18/wann-wenn-nicht-jetzt-schulbau-nach-corona/
