Ein Blick ins neue Schulbaujahr 2017

am 30. Dezember 2016 | von | mit Keine Kommentare

Was wird nächstes Jahr im Schulbau anders? Welche finanziellen Mittel werden von Kommunen, Ländern oder Bund zur Verfügung gestellt? Und werden sie eingesetzt, um den Schulbau den Veränderungen unserer Gesellschaft anzupassen, ohne allein auf das Altbewährte zurückzugreifen?

Es gibt an vielen Orten bereits Ansätze für einen leistungsfähigen Schulbau in Deutschland. Einige Beispiele zeigen, warum wir auch für 2017 mit weiteren interessanten Entwicklungen rechnen können:

Die Stadt Frankfurt ist wie zahlreiche andere Großstädte unter Druck, in den nächsten Jahren viele Schulen um- und neuzubauen. Um dies zügig anpacken zu können, sollen die Verfahren und verwaltungsinternen Prozesse beschleunigt werden. Das Stadtschulamt schätzt die Kosten allein für Neubauten, Erweiterungen und Provisorien auf 431 Millionen Euro. Zum einen sollen abteilungsübergreifende Arbeitsgruppen gebildet werden, damit Arbeitsschritte nicht nacheinander stattfinden, sondern parallel laufen.  Zum anderen sollen Genehmigungen von Haushaltsmitteln für Schulbauvorhaben vereinfacht werden, indem sie unter anderem aufgrund einer Kostenschätzung anstatt einer aufwendigen Kostenberechnung erteilt werden.[1]

Auch Hamburg investiert weiter in den Um-, An- und Neubau von Schulen. Insgesamt investiert die Stadt bis 2027 mehr als 700 Millionen Euro in die Erneuerung der berufsbildenden Schulen. 2016 und 2017 wurden und werden 200 Millionen in den Bau von berufsbildenden Schulen ausgegeben. [2] Des Weiteren wird Hamburg zusätzlich 25 Millionen Euro für Schulkantinen und bauliche Verbesserungen im Ganztagsbereich zur Verfügung stellen. Ein an den Schulen neu zu gründender Ganztagsausschuss soll die Raumkonzepte mitentwickeln. Grundlage für die Finanzierung (ab Mitte 2016) ist ein mit allen schulischen Beteiligten abgestimmtes Raum- und Ernährungskonzept.[3]

Das Land Nordrhein-Westfalen und die NRW.BANK fördern den kommunalen Schulbau mit zwei Millionen Euro. Das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ stellt über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereit. Gefördert werden Sanierungen und Modernisierungen von kommunalen Schulgebäuden inklusive deren Sportanlagen. Ebenso werden Maßnahmen zur Verbesserung der Digitalen Infrastruktur und der Ausstattung von Schulen unterstützt.[4] Siehe dazu auch unseren Blogbeitrag vom 21.Oktober 2016.

Die Bundesregierung erhöht die Investitionen für finanzschwache Kommunen bei der Verbesserung von Schulinfrastruktur von 3,5 Milliarden auf 7 Milliarden Euro. Der Beschluss des Nachtragshaushalts steht noch aus und soll voraussichtlich Anfang 2017 erfolgen.[5]

Hinzu kommt, dass das Bundesbauministerium in den Jahren 2017 bis 2020 mit jährlich 200 Millionen Euro den neuen Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ fördert. Das Geld soll in den Bau oder die Sanierung von Schulen, Kitas und Stadtteilzentren, Einrichtungen des sozialen Zusammenhalts und der Integration investiert werden. Damit werden die bewährten Städtebauförderprogramme Soziale Stadt und Stadtumbau aufgestockt werden.[6]

Offen bleibt noch, nach welchen Kriterien der Bund die Mittel vergeben wird und ob und welche Auflagen qualitativer Art und bezogen auf den Prozess für die Sanierung, den An- und Neubau von Bildungseinrichtungen gesetzt werden.

Hamburg geht immerhin mit gutem Vorbild voraus, in dem die Stadt bei der Beantragung der Mittel für die Verbesserung der räumlichen Umsetzung des Ganztags ein Raum- und Ernährungskonzept der Schule verlangt, das mit allen an Schule Beteiligten entwickelt werden soll und die individuelle Verknüpfung von Raum und Pädagogik beschreibt. Hilfestellungen in Form von Handreichungen dazu werden noch erarbeitet.

Zu hoffen ist, dass auch der Bund ein kluges Anreizsystem für die Förderung der Verbesserung der schulischen Infrastruktur entwickelt, damit zukunftsweisende qualitätvolle Schulbauarchitektur entsteht und nicht nur viel Geld in energetische, brandschutztechnische Sanierungen und den reinen Flächenzuwachs fließen.

Wir wünschen allen Blogleser/innen und dem Schulbau in Deutschland einen guten Start ins neue Jahr 2017!

 

[1] „Befreiungsschlag für den Schulbau“, von Matthias Trauitsch, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.12.2016

[2] „700 Millionen für den Ausbau der berufsbildenden Schulen in Hamburg“, Hamburger Institut für berufliche Bildung, 16.09.2016

[3] „Maßnahmenkatalog beschlossen: Guter Ganztag in Hamburg!“, Behörde für Schule und Berufsbildung, Hamburg

[4] „Gute Schule 2020“, Landesregierung Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016

[5] „Milliardenpaket zur Schulsanierung – keine Einwände gegen Nachtragshaushalt“, Bundesrat, 16.12.2016

[6] „Bundesbauministerin Hendricks stellt 800 Millionen Euro für soziale Integration bereit“, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, 22.12.2016

 

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