Wahrgenommener Investitionsrückstand der Kommunen verharrt auch 2016 auf hohem Niveau von 136 Mrd. EUR. Grafik: KfW Bankengruppe

Wer bietet mehr?

am 09. August 2016 | von | mit Keine Kommentare

Woche um Woche gibt es neue Meldungen zum anstehenden Investitionsbedarf im Schulbau. Immer heftiger wird der Diskurs über die maroden Schulen, in der Hauptstadt liegen die Kostenschätzungen beispielsweise mittlerweile bei 5 Milliarden Euro.


Nachdem im jüngsten KfW-Kommunalpanel 2016 der geschätzte Finanzbedarf der Kommunen für Investitionen in die Infrastruktur der Bildungsbauten nochmals um 2 Milliarden Euro gestiegen ist – von 32 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf nunmehr 34 Milliarden Euro [1] – folgen nun weitere Wasserstandsmeldungen über die enormen Investitionsbedarfe aus den Bundesländern und großen Städten. Diese Zahlen belegen eindrucksvoll, wie seriös die Angaben der KfW Bank einzuschätzen sind.

So zeigt sich alleine schon bei den Stadtstaaten Hamburg und Berlin und in großen Städten wie Köln und München, dass hier Milliardenbeträge bereits als mit Sicherheit zu tätigende Investitionen beziffert werden, die es zu stemmen gilt. München beispielsweise streitet schon seit einem Jahr darüber, ob es nun 4, 5, 6 oder doch 9 Milliarden Euro sein werden, die bis 2030 in den Neubau oder die Sanierung von Schulbauten investiert werden müssen. Dabei hat man sich längst auf einen pädagogisch-baulichen konzeptionellen Rahmen verständigt, mit dem dieses Bauvolumen umgesetzt werden soll. [2]

Sanierungsprogramm in Berlin

Berlin streitet derzeit heftig über die Summen, die am besten schon gestern, mit Sicherheit aber in den nächsten Jahren in die Hand genommen werden müssen. Senat und Bezirke sind sich bisher nicht einig, die geschätzten Investitionssummen liegen aber irgendwo zwischen 5 und 6,5 Milliarden Euro. [3] Über einen definierten Rahmen mit einer inhaltlichen und baulich konzeptionellen Setzung muss in Berlin erst noch entschieden und abgestimmt werden. Beispiele bieten hier der „Planungsrahmen für pädagogische Raumkonzepte an Kölner Schulen“ [4] oder die Organisationsstruktur von SBH in Hamburg.

Zwei Milliarden Euro für NRW

Die zwei Milliarden Euro für die Erneuerungen von Schulgebäuden für das 17 Millionen Einwohner zählende Bundesland NRW, die gerade von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ kommuniziert werden [5], nehmen sich da mit einer entsprechend großen Anzahl von Schulgebäuden eher bescheiden aus. Man darf wohl zu Recht vermuten, dass das nicht das Ende der Fahnenstange für NRW sein wird!

Es bleibt spannend, wie sich die Investitionen unter Zeit- und Kostendruck durch Verfahrensbeschleunigung zeitnah abwickeln lassen, ohne die notwendigen Zukunftsbedarfe an innovativen Schulbau vor lauter Beschleunigung über Bord zu werfen. Schulbauten, die im Rahmen althergebrachter eingeübter, gewohnheitsmäßiger Verfahren durch Sanierung, Neu- oder Umbau das alte Klassenraum-Flurschule-Modell der Vergangenheit durch Investitionen in den Schulbau der Zukunft fortsetzen, brauchen wir nicht! Nötig sind sinnvoll gestraffte Verfahren unter dem Anspruch, zukunftsfähige Schulbauten zu planen und zu bauen. Und Menschen auf allen Akteursebenen und in allen Akteursgruppen: Politiker/innen, Nutzer/innen, Planer/innen, Schul- und Hochbauverwaltungen, die verstehen – wir können 34 Milliarden Euro in wenigen Jahren verbauen, wir können sie aber im schlimmsten Fall wirklich verbauen. Unsere Zukunft des Schulbaus in Deutschland!

 

[1] www.kfw.de/KfW-Konzern/KfW-Kommunalpanel/
[2] Praxisbuch Münchener Lernhaus, Hrsg.: Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport: www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Bildung-und-Sport/Bildungsstadt/Impulse_Gestalten/Lernhauskonzept.html
[3] www.tagesspiegel.de/berlin/sanierungsbedarf-in-berlin-was-der-senat-gegen-marode-schulen-getan-hat/
[4] www.rundschau-online.de/region/koeln/schule-der-zukunft
[5] Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Interview mit dem WDR: www.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-interview. Zum Investitionsprogramm für den Schulbau in NRW: www.land.nrw/de/guteschule2020

 

 

Grafik: KfW-Kommunalpanel 2016: (Noch) keine Trendwende bei kommunalen Investitionen; Hg. KfW Bankengruppe; S. 9.

 

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